RiffReporter Wahlcheck: Das planen die Parteien zu Gesundheit

Gesundheit ist für die meisten Menschen das wichtigste im Leben. Das schlägt sich aber nicht im Wahlkampf nieder. Trotzdem skizzieren Parteien in ihren Wahlprogrammen einige Vorhaben für die nächste Legislatur. Wo setzen sie Schwerpunkte?

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Foto von der Regierungsbank im Bundestag: Im Vordergrund das Rednerpult, an dem Friedrich Merz (CDU) spricht, im Hintergrund Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (B’90/Grüne)

Die Gesundheitspolitik spielt im Wahlkampf bisher so gut wie keine Rolle. Dabei sind Gesundheit und Pflege laut einer Umfrage, die die Krankenkasse AOK im Januar in Auftrag gegeben hatte, für fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) das wichtigste Handlungsfeld der Politik. Kein anderes Thema war den 1.000 Teilnehmer:innen der repräsentativen Erhebung wichtiger – auch nicht die Wirtschaft (Platz 2) oder die innere Sicherheit (Platz 3).

Die Vorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, sagt dazu: „Das Thema [Gesundheit und Pflege] muss von den Parteien viel stärker priorisiert werden.“ Ihrer Ansicht nach gehe es im Wesentlichen darum, dass die finanziellen Belastungen der Menschen und der Wirtschaft nicht weiter steigen, gleichzeitig aber Gesundheits- und Pflegesysteme wieder besser funktionieren. Damit fasst sie wohl gut zusammen, was viele Menschen in Deutschland denken.

Das Thema Gesundheit und Pflege muss von den Parteien viel stärker priorisiert werden.

Carola Reimann, Vorsitzende des AOK-Bundesverbands

Doch welche Rolle spielen solche Themen bei den sieben Parteien, die derzeit im Bundestag vertreten sind und die sich bei der Wahl am 23. Februar um einen Wiedereinzug ins Parlament bewerben? Dazu haben wir uns die Wahlprogramme der einzelnen Parteien angesehen: SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, AfD, FDP, Die Linke und BSW. Wie wollen sie steigende Krankenkassenbeiträge verhindern? Wie den Fachkräftemangel im Gesundheitswesen bekämpfen? Was möchten sie tun, um die Psychotherapie-Versorgung zu verbessern? Wie sollen sich Hausarzt- und Krankenhausversorgung ändern? Und was planen sie in Sachen Digitalisierung im Gesundheitswesen?

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