Opposition in Angola: Wie stehen die Aussichten für faire und freie Wahlen?

Seit 1975 regiert in Angola die Partei MPLA, von der Unabhängigkeit über den jahrzehntelangen Bürgerkrieg bis heute. Am Mittwoch finden in dem südwestafrikanischen Land zum fünften Mal Mehrparteien-Wahlen statt. Doch die Demokratie hat erhebliche Mängel, die die Chancen der Opposition mindern.

vom Recherche-Kollektiv Afrika-Reporter:
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Luanda Angola – 10 13 2021: View of a fishing boats, oil tanker and Port of Luanda, port logistics center with containers as background, Luanda, Angola

Die politische Opposition in Angola ist so stark wie selten zuvor. Im vergangenen Jahr haben die drei einflussreichsten Oppositionsführer ein historisches Bündnis geschlossen, die Frente Patriótica Unida, FPU. Auch zivilgesellschaftliche Organisationen gehören ihr an. Gemeinsames Ziel ist es, die Regierungspartei Movimento Popular de Libertação de Angola, MPLA, abzulösen, die das Land seit der Unabhängigkeit 1975 autokratisch regiert.

Es ist das erste Mal, dass die Opposition ihre Kräfte bündelt, als Partei darf die FPU bei den Wahlen am Mittwoch jedoch nicht antreten. Das als regimetreu geltende Verfassungsgericht hatte dies und alle „politischen Handlungen“ unter dem FPU-Banner verboten.

Ein „höchst ungleiches politisches Umfeld“

Laut einer Umfrage des angolanischen Meinungsforschungsinstituts Angobarometro vom Februar könnte die größte Oppositionspartei União Nacional para a Independência Total de Angola, UNITA, bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen die Mehrheit erringen. Drei Monate später sagte das panafrikanische Afrobarometerzumindest ein Kopf-an-Kopf-Rennen voraus.

Doch politische Beobachter sind sich einig: Die MPLA wird ihre über Jahrzehnte zementierte Macht nicht einfach aufgeben. Die Wahl fände in einem „höchst ungleichen politischen Umfeld“ zugunsten der Regierungspartei statt, schreibt Borges Nhamirre in seiner Analyse für das Institute for Security Studies. Faire und freie Wahlen seien angesichts dessen kaum möglich.