Tunesiens unverständliche Wahlen: autoritäre Strukturen hinter demokratischer Fassade

Worum geht es bei den anstehenden Lokalwahlen in Tunesien? Wir beantworten die Fragen von unseren Lesenden

vom Recherche-Kollektiv Afrika-Reporter:
6 Minuten
Tunisia, Ariana, 2023–01–29. An almost empty ballot box is seen at a polling station, during the second round of the parliamentary elections . Tunisians are to elect the new 161 members of the parliament officially called Assembly of People s Representatives (ARP). Photograph by Chedly BEN IBRAHIM / Hans Lucas. Tunisie, Ariana, 2023–01–29. Une urne presque vide est vue dans un bureau de vote, lors du second tour des elections legislatives. Les Tunisiens sont appeles a elire les 161 nouveaux membres du Parlement, officiellement appele Assemblee des representants du peuple (ARP). Photographie par Chedly BEN IBRAHIM / Hans Lucas. || Mindestpreis 10 Euro

Am 24. Dezember sind die Tunesierïnnen erstmals aufgerufen, lokale Abgeordnete zu wählen, die später die zweite Parlamentskammer bilden werden. Das Verfahren ist so kompliziert, dass die wenigsten Bürgerinnen und Bürger es wirklich verstehen. Der institutionelle Umbau des politischen Systems, den Präsident Kais Saied seit seinerMachtnahme am 25. Juli 2021angestoßen hat, ist mit diesen Wahlen quasi abgeschlossen. Doch was steckt dahinter – veritable Basisdemokratie und Stärkung des jahrzehntelang vernachlässigten Landesinneren oder nur eine demokratische Fassade für ein autoritäres Regime?

Mehrere Leserïnnen haben uns über die sozialen Netzwerke Fragen zu den anstehenden Wahlen geschickt. Hier sind die Antworten:

Eine Pyramide die schematisch das Wahlsystem darstellt
Die Wahlen zur zweiten Kammer sehen eine komplexe Kombination aus Los- und Rotationsverfahren sowie direkten und indirekten Wahlen vor