„Tunesien hat Corona besiegt“ – oder kommt das Schlimmste erst noch?

Tunesien verkündet stolz, die Pandemie in den Griff bekommen zu haben. Oder war das nur der Anfang und mit der Grenzöffnung am Wochenende droht Unheil? Zeit für eine erste Zwischenbilanz.

Wie hat Tunesien die erste Welle unter Kontrolle bekommen?

Von der Weltöffentlichkeit weitgehend unbeachtet, ist der kleine Mittelmeerstaat früh gegen Corona vorgegangen. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Offenbar hat Tunesien damit vieles richtig gemacht. Im Juni verkündete der Krisenstab, man habe die Krankheit besiegt. Die erste Erkrankung wurde am 2. März bei einem Mann aus dem südwesttunesischen Gafsa festgestellt, der von einer Auslandsreise zurückgehrt war. Genau 14 Tage später, bei 24 bestätigten Infektionen, schloss das Land seine Grenzen. Im Verlauf der folgenden Woche wurden eine komplette nächtliche Ausgangssperre und massive Ausgangsbeschränkungen tagsüber erlassen. Cafés und Restaurants, Geschäfte und Moscheen – alles, was als nicht systemrelevant eingestuft wurde oder ins home office verlegt werden konnte, wurde dichtgemacht. Die Schulen wurden ebenfalls geschlossen. Diese Maßnahmen galten, zumindest auf dem Papier, bis Anfang Mai, als nach und nach erste Lockerungen in Kraft traten. Damals hatte das Land weniger als fünfhundert aktive Fälle. Insgesamt sind seit Anfang März gut 1100 Personen in Tunesien Fälle registriert worden.

Die Abiturklassen werden demnächst noch geprüft, allerdings wurden Schülerïnnen und Lehrkräfte aus Regionen, in denen es besonders viele Infektionsfälle gab, vor Wiederaufnahme des Unterrichts auf Covid-19 getestet. Für alle anderen Jahrgangsstufen wurde das Schuljahr nach den ersten zwei Trimestern beendet.

Nachjustiert wurde zwischen März und Mai an einem wesentlichen Punkt: als trotz Quarantäneauflagen für repatriierte Einwohnerïnnen und Isolierungsvorschriften für lokale Fälle mehrere lokale Cluster entstanden, weil die Vorgaben offenbar nicht strikt eingehalten wurden, hat der Krisenstab bis auf wenige Ausnahmen alle positiv getesteten Personen und alle Rückkehrerïnnen isoliert – zum Beispiel in Studentenwohnheimen oder leerstehenden Hotels. Die Eindämmungspolitik wirkt, seit Ende Mai liegt die Zahl der Erkrankten bei unter Hundert – auch wenn in den letzten Wochen immer wieder neue Infektionen bei Rückkehrern aus dem Ausland festgestellt wurden. Damit steht das Land im Vergleich zu anderen Ländern in der Region deutlich besser da.

Flankiert wurde diese Politik von einer Vielzahl oft aus der Not geborener Initiativen von Vereinen, Universitäten oder der Privatwirtschaft – und oft von allen gemeinsam. Neben der Herstellung von beispielsweise Schutzkleidung, die sonst teuer hätte importiert werden müssen, verstärkten Freiwillige die Hotline des völlig überlasteten Notarztdienstes oder organisierten Nachbarschaftshilfe für Bedürftige.

Welche Kritik wurde geäußert?

Die restriktiven Maßnahmen wurden zwar von vielen politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren als notwendig eingestuft, da das desolate tunesische Gesundheitssystem sonst schnell an seine Grenzen gelangt wäre. Dennoch hat die Regierung, die erst Ende Februar ihr Amt angetreten hatte, den rechtlichen Rahmen zur Pandemiebekämpfung an vielen Stellen ausgereizt. So hatte das Parlament der Regierung die Möglichkeit eingeräumt, zwei Monate lang mit Hilfe von Notstandsdekreten zu regieren, und diese hat davon umfassend Gebrauch gemacht und mehrere Dutzend Dekrete verabschiedet. Während die Regierung am Anfang offensiv kommuniziert, ihre Maßnahmen erklärt und viel Pädagogik betrieben hat, wurde die Kommunikation im Verlauf der Pandemie zunehmend intransparent und uneinheitlich.

Der Einsatz eines Polizeiroboters, der durch die Straßen der Hauptstadt patrouillierte, Ausgangsgenehmigungen kontrollierte und jene maßregelte, die sich seiner Ansicht nach zu lange auf der Straße aufhalten, löste bei Datenschützerïnnen Bedenken aus. Inzwischen werden auch Drohnen mit Thermokameras eingesetzt, um die Temperatur von Personen in Menschenansammlungen zu messen. Für Überraschung und Ärger sorgte Premier Elyes Fakhfakh, als er einem Nebensatz in einem Interview anmerkte, man habe Handy-Metadaten der Bevölkerung ausgewertet, um zu sehen, ob die Ausgangsbeschränkungen eingehalten wurden. Außerdem soll neben einer existierenden, aber nie wirklich beworbenen Corona-Tracking-App, eine weitere App eingeführt werden, mit der kontrolliert werden kann, ob einreisende Tunesierïnnen sich an die häusliche Isolation halten, die Pflicht wird, wenn am 27. Juni die Grenzen geöffnet werden. Zu Details hält sich der Krisenstab bedeckt.

Dies ist bezeichnend für den oft schwierigen Zugang zu Informationen nicht nur im Zusammenhang mit Corona. So wurden zum Beispiel mehrere Testreihen an Hotspots durchgeführt. Allerdings wurde dabei weder transparent gemacht, wie die Auswahl der getesteten Personen erfolgte, noch welche Art von Tests verwendet wurde oder detaillierte Ergebnisse veröffentlicht. Tunesien hat zwar ein umfangreiches und international gepriesenes Gesetz, dass das Recht auf Informationszugang regelt, doch in der Praxis ist der Zugang zu Informationen oft geprägt von mühseliger Bürokratie bis hin zu Klagen, die sich über Monate oder Jahre hinziehen.

Welche Auswirkungen auf andere Bereiche hat die tunesische Corona-Politik gehabt?

Am Anfang der Corona-Maßnahmen fragten sich viele Tunesierïnnen die Frage auf, ob sich das Land einen lockdown überhaupt leisten könne, ob man im desolaten öffentlichen Nahverkehr auf 50%ige Auslastung bestehen und Straßenhändler, Tagelöhnerinnen oder Bauarbeiter einfach so um ihr Einkommen bringen könne – oder ob man damit nicht vor allem denjenigen schade, die es besonders schwer haben, ein Auskommen zu erwirtschaften.

Andere schlugen vor, den Alltag so weit wie möglich „normal“ weiterlaufen lassen, Massentests durchführen und allenfalls regional und zeitlich begrenzte Schließungen anzuordnen. Dieser Weg wäre jedoch an den begrenzten Testkapazitäten gescheitert, denn im Frühjahr waren die, außerdem vergleichsweise teuren, PCR-Tests für ein kleines Land wie Tunesien nur schwer zu bekommen.

Die tunesische Wirtschaft stand bereits vor der Pandemie kurz vor dem Abgrund. Nun kamen noch nicht nur die Kosten für Wirtschaftshilfen in Höhe von 250 Milliarden Dinar (rund 800 Mio Euro) hinzu, was rund 5% des Staatshaushaltes entspricht, sondern vor allem massive wirtschaftliche Einbußen. Eine Studie des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) und des tunesischen Ministeriums für Investitionen und internationale Kooperation, die Mitte Juni vorgestellt wurde, geht von einer Rezession von 4,4% statt von einem ursprünglich prognostizierten Wachstum von 2,7%, sinkenden Investitionen der Wirtschaft und einem Konsumeinbruch der Privathaushalte aus. Die Arbeitslosigkeit könnte von 15% auf über 21% ansteigen.

Einen positiven Aspekt hat die Pandemiebekämpfung wirtschaftlich gesehen trotzdem gehabt: Tunesien durchlebt gerade einen massiven Digitalisierungsschub. Was früher oft langer Wege, Faxe, beglaubigter Kopien, unzähliger Stempel und Unterschriften bedurfte, geht jetzt mit wenigen Klicks.

Wie geht es weiter – kommt jetzt die zweite Welle?

Wer in diesen Tagen in Tunesien unterwegs ist könnte den Eindruck haben, Corona gehört der Vergangenheit an. Zwar gelten offiziell nach wie vor Abstandsregeln in Restaurants, und an vielen Geschäften hängt ein Aushang, der Masken vorschreibt, doch der Alltag sieht meistens anders aus. Wer hingegen in die Presse und die sozialen Netzwerke schaut, der liest von Menschen, die schon wieder anfangen zu hamstern oder am liebsten alle Einreisenden in abgeriegelte Zonen stecken würden. Sie haben Angst vor der Öffnung der Grenzen am 27. Juni, wenn erstmals unter Auflagen wieder Touristen nach Tunesien einreisen können. Seit dem 18. Juni müssen außerdem Heimkehrerïnnen aus dem Ausland sich „nur noch“ zu Hause isolieren und werden nicht mehr in Quarantänezentren untergebracht. Bereits am 19. Juni gingen Meldungen durch die Presse, dass eine Gruppe von Rückkehrern aus Saudi-Arabien nicht unter ihren angegebenen Adressen angetroffen wurde. Sie wird nun per Haftbefehl gesucht.

Ende Mai hatte der Krisenstab schon einmal die Vorgaben geändert: Seitdem wurden Rückkehrerïnnen nach einer Woche in einem Quarantänezentrum systematisch getestet und bei negativem Test eine weitere Woche in häusliche Isolierung geschickt, während im Rahmen der vorher gültigen 14-tägigen Quarantäne Tests nur bei Covid-19-Symptomen durchgeführt wurden. Das Ergebnis: die Zahl der Neuinfektionen ging seit Ende Mai nach jedem Repatriierungsflug in die Höhe. Durch die Quarantäne wurde zwar unterbunden, dass die Erkrankten weitere Personen anstecken, doch die Angst vor einer erneuten Verbreitung der Krankheit durch asymptomatische Personen, die sich nicht an die Auflagen halten, wächst. Und damit die Angst vor einem erneuten lockdown.