Bollwerk gegen zu viel Macht der Internetgiganten: Eine neue Story für die EU

Wohlstand, Sicherheit, Frieden – dieses Narrativ der EU funktioniert bei vielen Bürgern nicht mehr. Dabei hätte die EU eine neue Story, die der AfD und anderen Populisten Wind aus den Segeln nehmen kann: Die negativen volkswirtschaftlichen Folgen digitaler Technik – und was Brüssel dagegen tut. Ein Vorschlag.

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Digitaler Nomade arbeitet am Laptop an verschiedenen Orten. Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. Das hat auch Schattenseiten, wie schlecht bezahltes Clickworking. Die EU reguliert gegen übermäßige Macht von Techgiganten.

Was ist eigentlich das Narrativ der Europäischen Union? Was soll sie EU-Bürgern erzählen, die sich vor sozialem Abstieg, Migration, Terror oder einer übermächtigen KI aus dem Silicon Valley fürchten? Was soll sie sagen, damit diese sich repräsentiert, als Bürger ernst genommen, ja aufgehoben fühlen? Was soll sie Populisten entgegensetzen, die mit solchen Ängsten ihr Süppchen kochen?

Den Populisten dient Brüssel von jeher als Zielscheibe. Sie stellen die EU als Teil einer globalen Elite dar, die die Souveränität der Nationalstaaten untergrabe. Brüssel sei ein bürokratisches Monster, das der europäischen Wirtschaft schade und damit für die Verarmung vieler Bürger mitverantwortlich sei.

Damit haben sie teilweise auch Erfolg. Denn die alte Erzählung von der EU als Garant für Frieden, Sicherheit und wirtschaftlichen Wohlstand zieht nicht mehr. Zu groß sind die sozialen Ungleichheiten geworden, zu groß die Terrorgefahr und zu nah der Krieg in der Ukraine. Zu wenig haben die EU-Institutionen diesen Risiken entgegengesetzt.

Eine neue Botschaft an die EU-Bürger

Doch das hat sich in den letzten Jahren geändert. Die EU könnte ihren Bürgern mit einigem Recht sagen: Wir vertreten euch sehr wohl in der Auseinandersetzung mit Kräften, die Populisten bewusst vage als „globale Eliten“ zusammenfassen. Die EU könnte den Populisten Wind aus den Segeln nehmen, wenn sie diese Botschaft lauter verkünden würde.