So kann Naturschutz gelingen – eine Anleitung in 7 Schritten
Wie lassen sich Umwelt und Natur effektiv erhalten oder sogar wiederbeleben – vor allem vor der eigenen Haustür? Ein Bündnis in Niedersachsen zeigt, wie es geht.
Wer sich je im Umwelt- und Naturschutz engagiert hat, im Verein oder in Eigeninitiative, der weiß: Erfolgserlebnisse sind rar. Gerade auf kommunaler Ebene ist es schwer, die Rechte der Natur gegen die Interessen von Investoren, Landwirten oder Politikern durchzusetzen. Aber unmöglich ist es nicht. Das zeigt das Beispiel des „Umweltforums Osnabrücker Land“, das sich seit vielen Jahren für den Schutz heimischer Arten und Lebensräume einsetzt – auf unspektakuläre, aber effektive Weise. Wir haben mit Dr. Matthias Schreiber, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Forums, sowie seinem Mitstreiter Michael Weinert gesprochen. Und ihre Erfahrungen zu sieben praxisnahen Strategien zusammengefasst, die auch anderswo Schule machen könnten – nicht nur im Naturschutz.
1. Bündnisse schließen
In Osnabrück und dem umgebenden Landkreis setzen sich 15 Vereine für die Umwelt ein: Ortsgruppen von NABU, BUND und VCD ebenso wie unabhängige Initiativen, die sich etwa der Förderung von Solarenergie, naturwissenschaftlicher Bildungsarbeit oder dem Schutz von Fließgewässern widmen.
Lange Zeit arbeiteten die verschiedenen Gruppen mehr oder weniger nebeneinander her; jede in ihrem eigenen Themenfeld – so, wie es in den meisten Regionen seit jeher üblich ist. Aber dieses Nebeneinander ist begrenzt effektiv, etwa dann, wenn es darum geht, bei großen Bau- und Infrastrukturprojekten die Interessen oder auch Bedenken des Naturschutzes einzubringen. Dann verfassen die aktiveren Vereine oft parallele Stellungnahmen zu bestimmten Eingriffen, während andere gänzlich unberücksichtigt bleiben. 2004 beschlossen die Natur- und Umweltschutz-Aktiven des Landkreises daher, sich zusammenzutun. Um bei wichtigen Themen mit einer Stimme zu sprechen, um die Expertise vieler Einzelner besser zu nutzen, und um dem Naturschutz in Politik und Öffentlichkeit insgesamt mehr Gewicht zu verschaffen. Dazu dient auch eine gemeinsame Website sowie eine Zeitschrift, die mittlerweile in einer Auflage von über 5000 Exemplaren erscheint und an alle Mitglieder verteilt wird.
Diese Einigkeit macht es leichter, zu tun, was für erfolgreiches Engagement im Naturschutz unumgänglich ist.
2. Konflikte wagen und konsequent ausfechten
Der Landkreis Osnabrück gehört zu den Hochburgen der intensiven Nutzviehhaltung. Im Sommer ragen die Dörfer wie Inseln aus einem mannshohen Meer von Mais auf; neben fabrikhallengroßen Ställen erheben sich die grünen Kuppeln Dutzender Biogasanlagen.
Die Massentierhaltung sorgt seit Jahren für Konfliktstoff im Landkreis – vor allem, seit Viehhalter dort ab 2010 begannen, immer mehr Ställe neu zu errichten oder zu erweitern. Die meisten Bauten wurden anfangs ohne viele Umstände genehmigt: Die Kreisverwaltung, sagt Matthias Schreiber, verstand sich damals vor allem als Dienstleisterin für die lokale Wirtschaft. Gesetzlich vorgeschriebene Umweltverträglichkeitsprüfungen wurden, wenn überhaupt, nur nachlässig vorgenommen, Einwände von Umweltschützern in der Regel ignoriert.
Das Umweltforum begann daraufhin, formal Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren abzugeben, Widersprüche gegen die Baugenehmigungen einzulegen und auch zu klagen. Mit dem Ergebnis, dass die Gerichte reihenweise Baustopps verhängten. Den Landwirten wurde vor dem Weiterbau auferlegt, teure Filteranlagen einzubauen, um den Ausstoß von Ammoniak zu minimieren. Das Gas, das bei intensiver Viehhaltung in großen Mengen entsteht, belastet Boden und Gewässer mit Nitrat und trägt zur Feinstaubbildung bei.
Die Klagen des Umweltforums haben erreicht, dass der Landkreis Stallbauten mittlerweile nur noch genehmigt, wenn sie umweltrechtliche Vorgaben ohne Abstriche erfüllen.
Natürlich wäre den Umweltschützern ein kompletter Baustopp für neue Viehställe lieber. Schließlich verursacht die intensive Fleischproduktion Probleme, die weit über die Region hinaus gehen und nicht nur die Umwelt betreffen.
Aber Konflikte konsequent zu führen, sagt Matthias Schreiber, das heißt eben auch: Zu erkennen, was machbar ist. Sich darüber im Klaren zu sein, dass ein lokales Umweltbündnis nicht ändern kann, was die große Politik seit Jahrzehnten versäumt – etwa Massenviehhaltung nicht zu fördern, sondern generell zu beschränken. Deshalb setzt das Umweltforum lieber darauf, Veränderungen in kleinen Schritten zu erreichen. Nach der Devise:
3. Gute Kompromisse sind besser als unerfüllte Maximalforderungen
Es gibt wenige Bauprojekte, die so zuverlässig Proteste auslösen wie Windkraftanlagen. Auch innerhalb der Umweltbewegung wird seit Jahren darüber gestritten, wie stark Klimaschutzmaßnahmen geschützte Arten und Landschaften beeinträchtigen (dürfen), wie sich die Energiewende insgesamt naturverträglich gestalten lässt.
Im Landkreis Osnabrück hat das Umweltforum ein Procedere durchgesetzt, dass den Konflikt wenn nicht löst, so doch deutlich entschärft. Über 50 Anlagen, die seit 2016 gebaut wurden, dürfen nur mit weitgehenden Abschaltzeiten betrieben werden – um Fledermäuse und alle Vogelarten zu schützen, die durch ihr Flugverhalten besonders kollisionsgefährdet sind.
Das „alle“ ist entscheidend. Denn in den meisten Planungsverfahren für Windparks werden nur jene Arten berücksichtigt, die Umweltbehörden des jeweiligen Bundeslandes als „windkraftsensibel“ einstufen. Dabei bleiben eine Reihe von Vogelarten außen vor, die zwar überdurchschnittlich oft mit Rotoren kollidieren, aber wegen ihrer Häufigkeit nicht als gefährdet gelten: Mäusebussard etwa, aber auch Turmfalke und Feldlerche.
Die Einstufung in „sensible“ und „unsensible“ Arten ist naturschutzfachlich willkürlich – und steht im Widerspruch zum europäischen Artenschutzrecht. Denn dieses stellt ALLE heimischen Vogelarten unter besonderen Schutz, unabhängig von ihrem Gefährdungsstatus. Und es verbietet nicht nur ihre gezielte Tötung, sondern auch, sie einem signifikanten Tötungsrisiko auszusetzen – etwa durch Windkraftanlagen in zu großer Nähe ihrer Nester und Rastplätze.
Auf dieses im EU-Recht verankerte Tötungsverbot berufen sich die Vertreter des Umweltforums seit Jahren gegenüber allen, die in der Umgebung von Osnabrück Windkraftanlagen planen. Und sie haben erreicht, dass viele Windräder des Landkreises zu bestimmten Zeiten stillstehen: etwa an sonnigen Frühlingstagen, wenn die Feldlerchen zu ihren Balzflügen in den Himmel aufsteigen. Oder wenn starke Aufwinde den Greifvögeln optimales Segelflugwetter bieten.
Für die Windkraft-Betreiber bringen die erweiterten Abschaltungen zwar Ertragseinbußen mit sich; diese halten sich jedoch, mit 6–8 Prozent, in Grenzen. Zudem haben sie durch das Zugeständnis an die Naturschützer fast alle ihrer Projekte ohne zeitraubende Klagen realisieren können.
Mehr Vogelschutz gegen Rechtssicherheit: Das klingt nach einem idealen Kompromiss. Den sich das Umweltforum jedoch wie schon im Fall der Stallbauten erst vor Gericht erstreiten musste.
Viele Naturschutzvereine und -verbände schrecken vor Klagen eher zurück, schon aus Kostengründen. Für Matthias Schreiber und seine Mitstreiter sind sie jedoch ein notwendiges Werkzeug, um tragfähige Kompromisse zugunsten der Natur zu schließen. Sie können sich dabei nicht nur auf den Rückhalt eines breiten Bündnisses stützen, sondern auf ein noch solideres, in Jahren erworbenes Fundament:
4. Wissen, was Recht ist
Naturschutzaktivisten und -aktivistinnen verfügen oft über profunde Fachkenntnisse. Sie können Heuschreckenarten anhand ihrer Zirplaute bestimmen, Kräuter am Wegrand mit wissenschaftlichen Namen benennen; sie wissen, wie man insektenfreundliche Blühflächen anlegt, Obstbäume fachgerecht beschneidet oder mardersichere Nistkästen baut. Aber wie ein Planfeststellungsverfahren abläuft, nach welchen Kriterien Kompensationsflächen ausgewiesen werden, wie man formal korrekt Widerspruch gegen ein Bauprojekt einlegt – damit haben sich viele nie auseinandergesetzt.
Der stellvertretende Vorsitzende des Umweltforums hält das für ein gravierendes Versäumnis – an dem jedoch weniger die Naturschützer selbst schuld seien als vielmehr ihre Verbände. Es wäre die ureigene Aufgabe von BUND und NABU, findet Schreiber, ihren Mitgliedern gezielt Grundkenntnisse in Umwelt- und Verwaltungsrecht zu vermitteln – etwa in Fortbildungen an den verbandseigenen Akademien. Aber diese bieten lieber Kurse in Vogelstimmenkunde oder Nistkastenbau an. Weshalb interessierten Naturschützern meist nichts übrigbleibt, als sich juristisches Basiswissen im Selbststudium anzueignen.
Diese Mühe lohnt jedoch gleich zweifach. Zum einen spart sie enorme Kosten, weil man, um fachlich und juristisch einwandfreie, fristgerechte Einwendungen und Widersprüche zu verfassen, keinen Fachanwalt mehr braucht. Dessen Unterstützung ist nur bei Klagen nötig, die dann sinnvoll sind, wenn man gute Aussichten auf Erfolg hat.
Zum anderen sind juristische Grundkenntnisse nicht nur im Konfliktfall unentbehrlich. Man braucht sie auch, um jenen auf die Finger zu schauen, die von Amts wegen für den Schutz der biologischen Vielfalt zuständig sind. Wer über längere Zeit im Naturschutz aktiv ist, macht früher oder später die gleiche Erfahrung:
5. Verlasst euch nicht uneingeschränkt auf die Behörden!
Die Unteren Naturschutzbehörden (UNB) sind eigentlich die natürlichen Verbündeten ehrenamtlicher Initiativen. Sie überwachen die Einhaltung von Umweltgesetzen auf lokaler Ebene, sorgen dafür, dass Eingriffe in die Landschaft angemessen ausgeglichen werden und dass geschützte Arten ebenso wie Lebensräume dauerhaft erhalten bleiben. Soweit die Theorie. Die Praxis sieht leider oft anders aus.
Es gibt amtliche Naturschützer und -schützerinnen, die ihren Aufgaben mit großem Engagement nachkommen. Aber viele UNBs sind personell chronisch unterbesetzt, manche Mitarbeiter auch fachlich überfordert. Zudem unterstehen sie Verwaltungschefs, die sich lieber mit Investoren und Landbesitzern gut stellen, als Arten zu schützen, die außer ein paar Liebhabern kaum jemand kennt.
Das hat nachhaltige Konsequenzen für eine der wichtigsten Aufgaben des amtlichen Naturschutzes: die Festlegung und rechtliche Sicherung jener Schutzgebiete, die nach der Fauna-Flora-Habitat(FFH)-Richtlinie der EU europaweit bedeutend sind. Die niedersächsischen UNBs sind mit dieser Aufgabe nicht nur seit Jahren im Rückstand – was wesentlich zu einer Klage der EU gegen Deutschland beigetragen hat – sie erfüllen sie auch nur unzureichend.
Das Umweltforum Osnabrück überprüft die Verordnungen neu ausgewiesener Naturschutzgebiete regelmäßig. Und stellt immer wieder fest, dass sie grob fehlerhaft sind. Etwa, weil bei Festlegung der Flächen die Lebensräume ausgerechnet jener Arten außen vor bleiben, die eigentlich geschützt werden sollen. Oder weil die Schutzverordnungen nicht definieren, mit welchen Maßnahmen diese Arten langfristig zu erhalten sind.
Es ist sogar schon vorgekommen, dass ein Landrat die Schutzverordnung eines FFH-Gebiets kurzerhand umschreiben ließ, weil die örtlichen Landwirte die Bestimmungen für zu weitgehend hielten.
Manchmal hilft nur eines, um ökologisch wertvolle Gebiete dauerhaft zu erhalten und wiederzubeleben: sie zu kaufen oder langfristig zu pachten. Denn:
6. Der beste Naturschutz ist selbstgemacht
Trotz Megaställen und Mais-Meeren: Es gibt immer noch schützenswerte Natur im Landkreis Osnabrück. Bachläufe, in denen Forellen schwimmen, Bruchwälder, in denen Mausohr- und Bechsteinfledermäuse ihre Jungen großziehen, Magerwiesen, auf denen Orchideen sprießen. Dass diese Lebensräume zumindest in Teilen erhalten geblieben sind, verdankt sich auch lokalen Initiativen wie RANA (Regionale Arbeitsgruppe für Naturschutz im Artland). Deren Mitglieder, alle auch im Umweltforum engagiert, haben bereits in den 1990er Jahren begonnen, über eine Stiftung Grünland-, Wald- und Moorflächen langfristig zu pachten oder zu kaufen – 245 Hektar insgesamt.
RANA-Vorsitzender Michael Weinert und seine Mitstreiter pflegen die Flächen so, dass darauf möglichst viele jener Arten gedeihen, die früher auf Wiesen und Weiden in ganz Niedersachsen zuhause waren. Sie legen Tümpel für Frösche und Libellen an – ein kleiner Ersatz für hunderte Kleingewässer, die in der Region im Laufe der Jahrzehnte zugeschüttet oder trockengelegt worden sind. Sie erhalten alte Kopfweiden, die anderswo im Zuge der Flurbereinigung abgeholzt wurden. Damit die Wiesen nicht verbuschen, lassen Landwirte als Kooperationspartner Robustrinder darauf weiden – aber so schonend, dass etwa das Gefleckte Knabenkraut ausgiebig blühen und sich versamen kann.
Die empfindsamen Orchideen gedeihen nur noch an einer Handvoll Standorten im Landkreis. Vor 20, 30 Jahren waren es noch ein Vielfaches davon. Auch typische Wiesenvögel wie Kiebitz und Uferschnepfe, bis in die 1990er Jahre auch im Artland noch vielerorts zu beobachten, sind stark dezimiert bzw. restlos verschwunden, obwohl sie auf den naturnahen Feuchtwiesen reichlich Insektenfutter finden könnten. Das ist kein Wunder.
Denn 200 Hektar Grünland, über Jahrzehnte in mühsamer Eigeninitiative gepachtet oder erworben, reichen natürlich nicht, um jene Tausende von Hektar wettzumachen, die im gleichen Zeitraum verloren gegangen sind – durch landwirtschaftliche Intensivierung, aber auch durch mangelndes Engagement von Seiten der Naturschutzbehörden.
Michael Weinert und seine RANA-Mitstreiter lassen sich von dieser überschaubaren Bilanz nicht entmutigen. Sie kämpfen weiter dafür, ihren kleinen Archipel blühender Landschaften zu erhalten und, wo möglich, zu vergrößern. Sie tun es, weil es Spaß macht, und weil sie sich an den wichtigsten Grundsatz erfolgreichen Naturschutzes halten:
7. Aufgeben gilt nicht!
Die To-do-Liste des Umweltforums ist nach wie vor gut gefüllt. Zurzeit gilt es unter anderem, den Bau eines überflüssigen Autobahnabschnitts zu verhindern, wichtige Grünschneisen der Stadt Osnabrück vor Bebauung zu schützen und Pläne einer Gemeinde zu stoppen, auf einem überschwemmungsgefährdeten Niedermoor ein Gewerbegebiet zu errichten.
Dass Moore jede Menge CO2 speichern, städtische Grünflächen gerade in Zeiten steigender Temperaturen unentbehrlich sind und die Zerstörung artenreicher Naturlandschaften nicht durch die Anlage von ein paar Streuobstwiesen auszugleichen ist – diese Erkenntnisse sind bei vielen Kommunalpolitikern immer noch nicht angekommen. Aber bei einigen schon. Und zumindest im Raum Osnabrück werden es mehr.
Das Umweltforum hat durch seine Hartnäckigkeit nicht nur viele kleine Erfolge errungen, sondern eine wesentliche Änderung bewirkt: dass Naturschutz von Politik und Öffentlichkeit im Landkreis ernster genommen wird als zuvor. Dass er nicht nur als sympathisches Anliegen weniger Öko-Idealisten betrachtet wird, sondern als Kernthema, das bei allen politischen Entscheidungen zu berücksichtigen ist.
Es kommt zwar immer noch vor, dass die Osnabrücker Naturschützer vor Gericht ziehen müssen, um Verstöße gegen Natur- und Artenschutz zu verhindern. Aber immer häufiger passiert das Gegenteil: dass Politiker und auch Landbesitzer sie vorgeplanten Eingriffen konsultieren. Um Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, aber auch, weil naturschutzfachliche Expertise oft hilft, Kompromisse zu finden, die für beide Seiten ein Gewinn sind.
Diese Art von Respekt und Einfluss, davon sind Matthias Schreiber und Michael Weinert überzeugt, könnten sich Naturschutz-Engagierte überall erarbeiten – nicht nur auf lokaler, sondern auch auf Landesebene. Dass das viel zu selten geschieht, liege vor allem an den großen Verbänden.
NABU und BUND hätten die Mittel und auch die Strukturen, um das Engagement und die Expertise vieler Dutzend Ortsgruppen zusammenzuführen – zu Kampagnen, die nachhaltige Verbesserungen für die Natur bewirken könnten.
Bislang gab es jedoch in Niedersachsen nur einen einzigen Versuch dieser Art: das „Volksbegehren Artenvielfalt“, dessen Erfolg sich jedoch, auch wegen seines vorzeitigen Abbruchs, in Grenzen hält.
Das ließe sich ändern, meint Matthias Schreiber.
Wie wäre es, zum Beispiel, mit einer landesweiten gemeinsamen Bestandsaufnahme aller 774 Naturschutzgebiete, mit kritischem Blick auf die behördlichen Schutzverordnungen – und konkreten Vorschlägen, wie diese zu verbessern wären? Und was könnte, im moorreichsten aller Bundesländer, näher liegen als eine koordinierte Offensive zur Wiederbelebung Tausender Hektar Moore, die zum großen Teil bis heute entwässert oder sogar noch abgetorft werden? Dieses Ziel würde auch endlich jene beiden Fraktionen der Umweltbewegung vereinen, die sonst eher nebeneinander her oder gar gegeneinander arbeiten: Klimaschützer und Artenschützer.
Solche landesweit koordinierten Aktionen könnten bewirken, was jetzt noch utopisch erscheint: Dass sich mit dem Versprechen, Natur effektiver als bisher zu schützen, sogar politische Mehrheiten beschaffen lassen.
Das Beispiel Landkreis Osnabrück zeigt, dass das geht. Der CDU-Landrat, der 2019 die Schutzbestimmungen eines FFH-Gebiets trotz vehementer Proteste von Naturschützern eigenmächtig änderte, wurde wenige Monate später abgewählt. Die neue Landrätin ist Mitglied der Grünen.