Schlagwort Gesetz

In blauer Berufskleidung mit grünen Klinikshauben und grünen Schuhüberziehern hetzen Krankenhausmitarbeiter:innen über einen hell ausgeleuchteten Stationsflur.

Die Krankenhausreform kommt – doch was ist mit anderen wichtigen Gesundheitsgesetzen der Ampel?

Die Krankenhausreform kann wie geplant starten, andere Vorhaben wie die Notfallreform oder Verbesserungen für Hausärzte und Pflegende sind politisch gescheitert. Was bedeutet das für die Zukunft der Gesundheitsversorgung? Ein Kommentar.

23.11.2024

9 min

Plan G: Silke Jäger

Luftbild einer weidervernässten Moorlandschaft

Das Renaturierungsgesetz tritt in Kraft: Was bringt das Restoration Law für Deutschland und Europa?

Das neue EU-Renaturierungsgesetz tritt am 18.08.2024 in Kraft. Es verpflichtet die Mitgliedstaaten, geschädigte Ökosysteme wie Wälder, Moore und Agrarflächen bis 2050 zu renaturieren. Ziel ist es, die Artenvielfalt zu fördern und die Ökosysteme widerstandsfähiger gegen den Klimawandel zu machen.

17.08.2024

7 min

Thomas Krumenacker

Ein Transporter und andere Autos parken auf dem Gehweg. Zwischen Gartenzaun und Transporter steht ein Handwagen der Post.

Urteil: Behörden müssen gegen Gehwegparken vorgehen

Bundesverwaltungsgericht verpflichtet Behörden zu handeln. Anwohnerïnnen haben ein Recht auf freie Fußwege vor ihrer Haustür.

07.06.2024

3 min

Busy Streets: Andrea Reidl

Autos parken mit zwei Reifen auf dem Gehweg. Stellenweise blockieren sie über die Hälfte des Fußwegs.

Jetzt entscheidet das Bundesverwaltungsgericht: Haben Fußgänger in Bremen ein Recht auf freie Wege?

Das Abstellen von Autos auf dem Bordstein ist verboten. Trotzdem ließen die Bremer Behörden die Falschparker jahrelang gewähren. Der Verkehrsexperte Michael Glotz-Richter erklärt im Interview die Hintergründe und was sich ändern muss.

05.06.2024

5 min

Busy Streets: Andrea Reidl

Eine mittelalte Frau mit grauem Haar hält in einer Menschenmenge ein Pappschild hoch, auf dem in großer Farbe „JAAA“, in weißer Farbe „zum“, in grüner Farbe „Natur“ und in weißer Farbe „Wiederherstellungs §“ steht.

Green Deal vor Europawahl: Renaturierungsgesetz am seidenen Faden

Das ökologische Herzstück des Green Deals ist weiter in Gefahr. Eine Mehrheit im Rat ist vor der Europawahl nicht in Sicht. Umweltministerinnen und -minister aus einem Dutzend Länder kämpfen um die Rettung des Renaturierungsgesetzes Mitte Juni. Es könnte die letzte Chance sein.

03.06.2024

15 min

Christian Schwägerl, Thomas Krumenacker

Psychiaterin zu Cannabis-Legalisierung: „Was die Bundesregierung da plant, ist extrem“

Der Gesetzesentwurf zur Cannabis-Legalisierung soll noch in dieser Woche im Bundeskabinett beraten werden. Doch Psychologïnnen und Psychiaterïnnen sehen große Probleme in den aktuellen Vorhaben. Die Psychiaterin Prof. Dr. Euphrosyne Gouzoulis-Mayfrank erklärt im Interview, warum.

14.08.2023

6 min

Patricia Friedek

Erwachsene und Kinder radeln eine Straße entlang

Kidical Mass: Eltern und Kinder demonstrieren am Wochenende bundesweit für sichere Radwege

Der Autoverkehr schränkt den Bewegungsspielraum von Kindern massiv ein. Das bundesweite Bündnis Kidical Mass will das nicht länger hinnehmen. Es verlangt eine kindgerechte Straßenverkehrsplanung und einen schnellen kinderfreundlichen Umbau der Straßen

01.05.2023

6 min

Busy Streets: Andrea Reidl

In der Straße parken am rechten und linken Fahrbahnrand Autos. Eine Radfahrerin radelt über das Kopfsteinpflaster

Rechtsexperte Stefan Klinski erklärt, wie die autozentrierte Verkehrsplanung beendet werden kann

Für viele ist das Auto die heilige Kuh im Straßenverkehr. Um die Chancengleichheit aller Verkehrsmittel herzustellen, müssen Gesetze geändert werden. Prof. Dr. Stefan Klinski weiß, was sich ändern muss.

24.04.2023

7 min

Busy Streets: Andrea Reidl

Stausee mit Rettungsring an einer Stange

„Rette unser Wasser“

Die EU-Wasserrahmenrichtlinie ist ein gutes Gesetz, wird aber nicht ausreichend umgesetzt.

01.11.2018

17 min

Flussreporter: Sonja Bettel