An der Weggabelung
Welche Wirtschaftsmodelle führen uns aus den Krisen?
Wo entlang führt der beste Weg aus der Krise, überlegen zurzeit viele Menschen. Die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie haben ihre Wurzeln schließlich im Wirtschaftsmodell des praktisch ungebremsten neoliberalen Kapitalismus mit seinem Fokus auf Wachstum. Und wenn es so weiter geht, lässt sich wohl auch die anrollende Klimakrise nicht mehr bewältigen. Höchste Zeit, auf andere Modelle zu blicken, die nicht Preise und Börsenkurse, sondern zum Beispiel Gemeinwohl in den Mittelpunkt stellen. KlimaSocial startet dazu eine Serie – dies ist die Einführung.
Einführung einer neuen KlimaSocial-Serie „An der Weggabelung“
Was soll schon schiefgehen? Nach der Coronakrise wird die Welt endlich auf den richtigen Kurs einschwenken. Die Vielzahl der Stimmen, die Ökologie und Klimaschutz zu Prioritäten im wirtschaftlichen Wiederaufbau machen wollen, ist doch überwältigend, oder? Wer sollte dagegen ankommen?
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will es, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emanuel Macron auch. Man hört die Forderung von den Bürgermeistern der größten Metropolen und dem UN-Generalsekretär. Breite Bündnisse von gesellschaftlichen Gruppen legen Vorschläge vor, Professor:innen von Hochschulen und Chefinnen und Chefs großer Konzerne unterstützen „eine nachhaltige Covid-19-Erholung“.
Der Ruf nach klimagerechten Konjunkturprogrammen wird womöglich am prägnantesten in den englischen Worten „Let’s build back better!“ zusammengefasst.
Alles kann schiefgehen, trotz solcher Worte. Denn es gibt nicht wenige Forderungen, nun doch erst einmal der wirtschaftlichen Erholung per se Priorität zu geben, weitergehende Ideen auf die Zeit danach zu verschieben und dabei sogar die bestehenden – beim Klimaschutz erwiesenermaßen ungenügenden – Auflagen aus dem Weg zu räumen. Und wenn dann erst einmal die alten Strukturen mit neuem Geld gestärkt sind, geht niemand mehr an ihren Abriss.
Diese Debatte zu verfolgen und nachzuzeichnen, ist eine lohnende Aufgabe. Womöglich verändert sich hier tatsächlich die Richtung der europäischen Wirtschaftspolitik für die kommenden Jahrzehnte. Damit wird die KlimaSocial-Serie über Wirtschaftsmodelle beginnen, doch sie erschöpft sich darin nicht. Schließlich verstellen die Details der politischen Auseinandersetzung auch den Blick auf die historische Chance, die sich gerade bietet. Das zentrale Ziel von ständigem Wachstum, die Rolle des Staates in der Wirtschaft, die globale Verflechtung – all das kann man jetzt grundlegend in Frage stellen.
„Wir haben die Einmal-in-einer-Lebenszeit-Gelegenheit, die Ökonomie so umzubauen, dass sie uns die Zukunft bringt, die wir eigentlich haben wollen“, mahnt John Elkington, ein britischer Experte für Nachhaltigkeit, in einem Essay für das Magazin der Ethical Corporation, einer unter anderem von Reuters getragenen Beratungsagentur für nachhaltige Unternehmensführung.
Die Chance lässt sich vermutlich nur nutzen, wenn man einen Schritt zurück macht und mit einer klaren Analyse beginnt. Es sei doch kein „unglücklicher Zufall“, so Elkington, dass die reichen Industrieländer so wenig auf eine Pandemie wie Covid-19 vorbereitet waren und darum in ein tiefes Loch stürzten. „Es war das vollkommen vorhersagbare Ergebnis der unnachgiebigen Konzentration auf Effizienz und die kurzfristige Maximierung des Shareholder-Value.“
Wenn radikaler, systemischer Wandel möglich wird
Doch jetzt habe Covid-19 „vorübergehend das geschwächt, was Milton Friedman die, Tyrannei des Status Quo‘ nannte“, wirbt der Brite, „und damit einen Kontext geschaffen, in dem radikaler, systemischer Wandel plötzlich möglich ist“.
Hier Friedman zu zitieren, ist ein rhetorischer Coup, denn der US-Ökonom ist der Übervater der Neoliberalen, der Ideengeber für Reagonomics und Thatcherismus, dessen Thesen in vielen Ländern eben jene „kurzfristige Maximierung des Shareholder-Value“ begünstigten.
Mit dem tyrannischen Status Quo wiederum meinte Friedman 1984 die Kontrolle der Wirtschaft und die Bereitstellung von Gemeingütern durch den Staat. Viele Länder, allen vorweg die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich, folgten den Worten und vernachlässigten ihr Gemeinwesen, so dass das Corona-Virus gerade dort besonders schwere Folgen hat.
Elkington wendet das Argument nun um, denn genau das Misstrauen gegen Staat und Regierung ist inzwischen zu dem Status Quo geworden, der die Politik in normalen Zeiten knechtet – und erscheint jetzt geschwächt. In vielen Ländern versuchen Regierungen mit drastischen Mitteln, Infektionen zu verhindern, ihr Gesundheitssystem zu stärken, die Wirtschaft zu stützen, Angestellte und teils auch Freiberufler zu schützen. Das erklärt die drastischen Einschränkungen des Alltags und reicht von den mehr als 150 Milliarden Euro neuen Schulden, die Deutschland aufnimmt, bis zur Verstaatlichung von Krankenhäusern in Spanien.
Und damit nicht genug: „Auf den Tisch gehören radikale Reformen, die die vorherrschende Richtung der Politik der vergangenen 40 Jahre umkehren. Regierungen werden eine aktivere Rolle in der Wirtschaft einnehmen müssen.“ Diese Forderung hat die Financial Times erhoben, die sich in der Vergangenheit durchaus der neoliberalen Wirtschaftspolitik verbunden sah. Deren zentraler Grundsatz, „die Märkte“ könnten praktisch alles besser regeln als „der Staat“, ist in der Pandemie widerlegt worden.
Auch in der Wissenschaft gibt es viele Stimmen, die die Dinge grundsätzlich auf den Prüfstand stellen möchten. „Es wird keine einfachen Lösungen mehr für unsere Probleme geben. Also zum Beispiel: Mehr Markt, mehr Wachstum, mehr Wohlstand – das funktioniert nicht“, sagt Silke Beck vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung in Leipzig in einem Interview. Zurzeit startet zudem ein internationaler Forschungsverbund unter dem Titel „Transformative Responses“, der sich eine „progressive Politik der Resilienz“ zum Ziel gesetzt hat.
Gleichzeitig wirbt die Volkswagenstiftung um Projektvorschläge, die „etablierte soziale Annahmen oder existierende wissenschaftliche Paradigmen herausfordern“. Und Cambridge University Press ruft nach Forschungsaufsätzen, die zum Beispiel die Frage stellen: „Ist unser momentanes Modell der kapitalistischen Wirtschaft nachhaltig oder brauchen wir substantielle Veränderungen wegen unseres Missbrauchs der Umwelt?“
Mehr als neue Farbe auf dem alten System?
Das zentrale Wort bei vielen dieser Aufrufe und Fragen ist „Wachstum“. Dass die Wirtschaft immer mehr abwirft, dass der Wert aller Waren und Dienstleistungen gemessen im sogenannten Bruttoinlandsprodukt (BIP) ständig zunimmt, ist schließlich eine vermeintlich unverrückbare Grundeinstellung der kapitalistischen Weltordnung.
In dieser Hinsicht bietet der sogenannte Green Deal, auf den sich die europäischen Bemühungen zum wirtschaftlichen Wiederaufbau zurzeit konzentrieren, womöglich auch nicht mehr als eine neue Farbe auf dem alten System. Er sei die „neue europäische Wachstumsstrategie“, sagt Ursula von der Leyen. Die Umwelt-Organisation WWF schlägt vor, „mit nachhaltigem Wachstum aus der Krise“ zu kommen und benutzt damit das gleiche Adjektiv wie zum Beispiel Antonio Guterres und die deutsche Akademie der Technikwissenschaften acatech. Dort sorgt man sich zugleich, dass der „momentane Trend zur Genügsamkeit“ sich als Hindernis beim „Wiederanspringen der Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen“ erweisen könne.
Wer die zentrale Stellung von Wachstum auch nur thematisiert, erntet schnell konsterniertes Kopfschütteln und herablassende Belehrungen: Komplexe Volkswirtschaften bräuchten immer etwas zum Verteilen, um Konflikte beizulegen, heißt es dann. Sicherlich ist das der Modus operandi gewesen, wobei man über den Umfang und die Empfänger des jeweils Verteilten durchaus enttäuscht sein kann. Und in der Tat ist nicht sofort offensichtlich, wie zum Beispiel die ärmeren Ländern auf einen lebenswerten Wohlstand kommen – oder wie die Industrieländer ihre nun dynamisch wachsenden Schulden bedienen und abbezahlen sollen, wenn die Wirtschaft nicht wächst.
Doch wer Wachstum nicht länger als zentralen Glaubenssatz der Volkswirtschaftslehre akzeptieren mag, ist deswegen nicht unbedingt naiv. Und vielleicht wäre genau jetzt die Zeit, auf diese anderen Modelle zu schauen. Was haben sie zu bieten, wie sehen sie die Zukunft, welche Ziele stellen sie in den Mittelpunkt, wenn es nicht das BIP ist?
Erst die Werte bestimmen, dann den Weg auswählen
Dabei könnte es auch um die zentralen Werte der Gesellschaft gehen. Das Bruttoinlandsprodukt misst letztlich nur den Austauschwert von Produkten und Dienstleistungen, also ihre Preise in Geld. Aber ist das, was wir maximieren wollen, nicht eigentlich menschliches Wohlbefinden bei einer ausreichenden Widerstandskraft gegen künftige Krisen? Und was nützt eine große Menge Geld, wenn sei nicht ausreicht, schnell genug Krankenhäuser aufzumachen, Pflegepersonal zu finden oder auch nur Atemmasken zu kaufen?
„Wenn wir nicht die zentrale Dynamik brechen, dass wir dem Austauschwert nachjagen, werden wir im Grunde immer die gleiche Wirtschaft behalten“, sagt Simon Mair von der University of Surrey, „und es wird ein Kampf, andere Krisen zu verhindern.“ Der Ökonom hat bereits in einem langen Essay für The Conversation über die gesellschaftliche Entwicklung nach Corona nachgedacht, die irgendwo zwischen Staatskapitalismus und dezentralisierter Solidarität, zwischen Sozialismus und Barbarei liegt.
Solche Fragen nach Werten und Wachstum, nach Staat und Konjunktur und vielen weiteren Aspekten der wirtschaftlichen Grundordnung haben wir bei KlimaSocial uns für die kommenden Wochen vorgenommen. Wir untersuchen Konzepte, die mit der Coronakrise neue Relevanz bekommen haben, auf ihre Tauglichkeit für die Klimakrise. Dafür haben wir eine Förderung aus dem Recherche-Fonds der Wissenschafts-Pressekonferenz bekommen, dem Berufsverband der Wissenschaftsjournalisten. Das Geld stammt unter anderem von der Volkswagen-Stiftung, dem Geoforschungszentrum und der Leibniz-Gemeinschaft; weder sie noch die WPK nehmen jedoch Einfluss auf unsere Arbeit.
Wir nennen unsere Serie „An der Weggabelung“, weil unsere Gesellschaft in der Zwangspause verschiedene Pfade in die Zukunft betrachten und sich entscheiden kann. Manchem mag die Situation wie eine dreispurige Autobahn mit einer Behelfsabfahrt vorkommen: Trägheit hält einen in der gewohnten Richtung, die demnächst wieder schnelle Fahrt verspricht – aber andererseits führt eine Autobahn an sich niemals dorthin, wo man eigentlich hin will. Anderen kommt es so vor, als stünden sie gerade, das Fahrrad zwischen den Beinen, die Karte in der Hand, vor einer Abzweigung und überlegten, welche Straße ihnen die schönere Landschaft oder die schnellere Ankunft verspricht und was ihnen wichtiger ist.
In jedem Fall aber könnte man in dieser Lage auch an den US-amerikanischen Poeten Robert Frost denken. Sein berühmtes Gedicht „The Road not taken“ endet mit diesen Zeilen:
Two roads diverged in a wood, and I—
I took the one less traveled by,
And that has made all the difference.
(In der Übersetzung von Eric Boerner: Zwei Straßen gingen ab im Wald, und da – / wählt‘ ich jene, die nicht oft beschritten, / und das hat allen Unterschied gemacht.)
Vielleicht ist es an der Zeit, abzubiegen und wenig betretenen Pfaden zu folgen. ◀
Links und Quellen:
- Von der Leyen-Videobotschaft
- Initiative von Angela Merkel und Emanuel Macron 18.5.2020
- Rede Angela Merkel, Petersberger Dialog, 28.4.2020
- Emanuel Macron bei einer Pressekonferenz zum deutsch-französischen Vorschlag für einen 500-Milliarden-Rettungfonds
- Statement von Antonio Guterres zu Green Deals
- Aufruf von 17 EU-Umweltministern
- Forderungen von Dutzenden NGOs unter dem Titel Green10 (pdf)
- Aufruf von NGOs und Instituten, die EZB solle bei der wirtschaftlichen Corona-Hilfe auf Klimafragen achten
- 150 Firmenchef:innen für Erholung und Science-Based Targets
- CEOs im Rahmen des World Economic Forum unterstützen den European Green Deal
- Appell von 68 Unternehmen für ein Klima-Konjunkturprogramm
- Essay von John Elkington
- Financial Times-Editorial (€)
- Projekt Transformative Responses
- Interview Silke Beck
- Ausschreibung Volkswagenstiftung (pdf)
- Call for papers Cambridge University Press
- KlimaSocial-Artikel über Umfragen
- WWF-Thesenpapier
- Simon Mair, University of Surrey, über Szenarien der gesellschaftlichen Entwicklung nach Corona
- WPK-Recherchefonds
- Rede Steinmeier
- KlimaSocial-Artikel: Marktwirtschaft ohne Wachstum
- Webseite „The Landlord’s Game"